Fighting Terrorist Content Online (FRISCO)

Terroristische und andere illegale Inhalte im Internet sind sowohl aus sicherheitspolitischer Sicht als auch aus Sicht der öffentlichen Ordnung ein zunehmendes Problem. Auf EU-Ebene bildet die „Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr“ den entsprechenden allgemeinen Rechtsrahmen, in dem die Notwendigkeit wirksamer Maßnahmen zur Entfernung illegaler Inhalte dargestellt wird.

Vor diesem Hintergrund und auf Grundlage vorangegangener Maßnahmen trat die Verordnung „(EU) 2021/7843 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (TCO)“ im Juni 2021 in Kraft und ist ab Juni 2022 anzuwenden. Die TCO-Verordnung legt mehrere spezifische Maßnahmen fest, die Hosting-Diensteanbieter*innen (HSP) umsetzen müssen, um dem Missbrauch ihrer Dienste entgegenzuwirken.

Hintergrund und Ziele

Das Ziel von FRISCO ist es, Kleinst- und kleine Anbieter*innen von Online-Diensten bei der Einhaltung der TCO-Verordnung zu unterstützen, indem wir ihnen dabei helfen, terroristische Inhalte im Internet zu erkennen und zu entfernen. Unsere Hauptzielgruppe sind Kleinst-HSPs, die besonders stark von terroristischen Inhalten betroffen sind und nicht unbedingt über die Mittel verfügen, diese Bedrohung allein anzugehen. FRISCO hat folgende Maßnamen:

  1. Informieren und Sensibilisieren der Internetdienstanbieter*innen für die Verordnung und ihre neuen Pflichten;
  2. Entwickeln und Validieren von Instrumenten, Rahmen und Mechanismen zur Unterstützung von Kleinst- und kleinen Internetdienstleister*innen bei der Umsetzung der TCO-Verordnung, um die Verbreitung terroristischer Inhalte auf ihren Plattformen zu verhindern;
  3. Austauschen von Erfahrungen, bewährten Verfahren und Instrumenten zur Unterstützung der Umsetzung der TCO-Verordnung.

So unterstützen wir Kleinst- und kleine Anbieter*innen von Online-Diensten dabei, sich besser gegen die Verbreitung terroristischer Online-Inhalte über ihre Dienste zu schützen.

Kontakt

Violence Prevention Network gGmbH
Projekt FRISCO
Alt-Reinickendorf 25
13407 Berlin

rositsa.dzhekova@violence-prevention-network.de

Projektkoordination: Rositsa Dzhekova

https://friscoproject.eu/
Das Projekt „FRISCO“ wird finanziert durch den „Internal Security Fund — Police" der Europäischen Union.

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